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Title: Flanderns Zukunft in Belgien
Authors: Rochtus, Dirk
Issue Date: 20-Mar-2014
Conference: Identität – Autonomie – Unabhängigkeit. Schottland, Katalonien, Flandern und Südtirol im Vergleich. location:Kloster Banz , Deutschland date:20-21 März 2014
Abstract: Identität – Autonomie – Unabhängigkeit. Schottland, Katalonien, Flandern und Südtirol im Vergleich.
In Schottland und Katalonien werden in diesem Jahr erstmals die Grenzen liberaler Demokratien von innen heraus in Frage gestellt. Ist dieser Prozess der Ablösung unaufhaltsam und ist eine stärkere Autonomie eine Alternative? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Expertentagung am 20. und 21. März 2014 in Kloster Banz.
Die aktuelle Entwicklung auf der Krim zeigt die Gefahren, die in einem Streben nach Sezession liegen. Aber ist eine Sezession die logische Konsequenz eines Strebens nach mehr Unabhängigkeit einer Region? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Expertentagung am 20. und 21. März in Kloster Banz. Prof. Dr. Roland Sturm, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg,formulierte in seinem Eingangsstatement den Rahmen der Tagung.

Dem Streben nach Unabhängigkeit geht zumeist der Wunsch nach mehr Autonomie voraus, was die Weiterentwicklung einer gewachsenen regionalen Identität zur Voraussetzung hat. Ist die Unabhängigkeit also unaufhaltsam, wenn dieser Prozess erst einmal in Gang gekommen ist? Ist eine stärkere Autonomie eine Alternative? Welche Rolle spielt dabei die betroffene Region, welche der Gesamtstaat?
Diese Fragen standen anhand mehrerer Beispiele zur Debatte. Prof. Dr. Günther Pallaver von der Universität Innsbruck erläuterte in seinem Beitrag die Entwicklung in Südtirol, wo die Autonomiestatute im Laufe der Jahrzehnte nach dem zweiten Weltkrieg insgesamt für eine stabile Situation gesorgt haben. Zwar spricht sich in Umfragen eine nennenswerte Minderheit nach wie vor für die Bildung eines eigenen Staates aus, aber die Mehrheit aller Bevölkerungsgruppen akzeptiert offenbar den status quo. Somit spricht hier vieles eher für die Weiterentwicklung des Autonomiestatuts (wie in einem neunen Konvent in diesem Jahr) als für einen Trend zum Separatismus.
In Belgien stellt sich die Situation dramatischer dar, wie Prof. Dr. Dirk Rochtus von der KU Leuven/Campus Antwerpen erläuterte. Die Konflikte zwischen dem flämischen und dem wallonischen Landesteil haben sich im Laufe der Jahrzehnte so verstärkt, dass sich ein weiteres Abgrenzen Flanderns durchaus vorstellen lässt. Vor allem die Partei N-VA unter der Führung von Bart de Wever hat kontinuierlich an Zustimmung gewonnen und tritt unter dem Begriff des „Konföderalismus“ für eine – allerdings evolutionär zu erzielende – wachsende Autonomie Flanderns ein. Belgien könne durchaus als Land der „vier Regionen“ weiter existieren. Allerdings wäre auch ein Zerfall des Landes nach einer Abspaltung Flanderns denkbar, wobei völlig unklar bleibt, wie die Zukunft Walloniens, Brüssels und der deutschsprachigen Region aussehen würde..
In Schottland ist die Entwicklung schon weiter, wie Prof. Dr. Roland Sturm erläuterte. Am 18. September 2014 findet dort ein Referendum über die Unabhängigkeit statt. Dort war schon immer eine hohe eigene schottische Identität feststellbar, die durch die Prozesse der Devolution noch gestärkt wurde. Die Labour-Regierung hatte dort 1997 die Einrichtung eines eigenen Parlamentes gestattet, nicht zuletzt um Schottland und Wales als Labour-Hochburgen angesichts wachsender regionalistischer Tendenzen zu erhalten. Profitiert hat davon aber die Scottish Nation Party (SNP), die die Entwicklung zu einem Austritt aus Großbritannien weiter forciert hat. Der Trend ging hin zur Forderung nach einem Parlament mit eigenen legislativen Befugnissen. Das Referendum wird die Frage der Zugehörigkeit vorerst entscheiden, wobei der Ausgang ebenso unklar ist wie mögliche Konsequenzen.
Dr. Thorsten Winkelmann von der Universität Erlangen-Nürnberg erläuterte das Streben der burischen Minderheit nach eigenen regionalen Strukturen in Südafrika. Die wachsende Frustration von Teilen der weißen Bevölkerung mündet dort in die Forderung nach Separatismus in Form der Bildung eines „Volksstaates“ für die Afrikaaner. Es mehren sich sowohl die Forderungen nach einem territorial definierten Schutzraum oder alternativ zur Festlegung nicht territorial definierter Minderheitenrechte. Die Bildung eines eigenen Staates dürfte aber aus technischen wie politischen Gründen in absehbarer Zeit Illusion bleiben, so dass nur der zweite Weg als realistische Strategie für die absehbare Zukunft bleibt. Sollte dies nicht gelingen, droht ein weiterer Abwanderungsschub der weißen Bevölkerung mit großen Auswirkungen auf die Wirtschaftkraft gerade der ländlichen Strukturen.
In Spanien wiederum scheint es nicht unmöglich zu sein, dass sich ein Landesteil in absehbarer Zeit abspaltet. Dr. Mario Kölling (Fundacion Manuel Gimenéz Abad, Zaragoza), Thomas Bernd Stehling, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Madrid und Prof. Dr. Klaus-Jürgen Nagel (Universität Pompeu Fabra, Barcelona) erläuterten die Entwicklung der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien, wo das Parlament in Barcelona am 16. Januar 2014 für die Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit gestimmt hat. Die Autonomiebewegung im Lande hat eine lange Vorgeschichte, aber erst seit dem Wahlsieg der Partido Popular (PP) in Madrid im November 2011 wurde die Zustimmung in Katalonien deutlich größer. Dennoch ist momentan weder abzusehen, wann dieses Referendum genau stattfindet noch wie es ausgeht. Die Argumente für und gegen einen Verbleib Kataloniens in Spanien wurden breit diskutiert. Insofern sei sowohl möglich, dass das Referendum „Luft aus dem Kessel“ nehme, es sei aber auch denkbar, dass die Entwicklung in Katalonien den Initiatoren des Referendums aus der Hand gleite. Nötig sei eine Debatte über die künftige Ausrichtung des Landes, aber gegenwärtig fehle es an Dialog- und Konsensbereitschaft.
Anders als in autokratischen Systemen und Diktaturen werden in Schottland wie in Katalonien (und möglicherweise auch in Quebec, wo nach der Wahl am 7. April 2014 ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit möglich ist) in liberalen Demokratien die eigenen Grenzen in Frage gestellt. Dies könnte mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf staatliche Strukturen in anderen Teilen der Welt haben, in denen Minderheiten einen Anspruch auf territoriale Eigenstaatlichkeit erheben.
Publication status: published
KU Leuven publication type: IMa
Appears in Collections:Faculty of Arts, Campus Sint-Andries Antwerp
Faculty of Arts - miscellaneous

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